Berlin/Herford, 19. September 2025 – Zur beihilferechtlichen Genehmigung des sogenannten Biomassepakets durch die Europäische Kommission erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Joachim Ebmeyer (CDU):
„Die Entscheidung aus Brüssel ist ein wichtiges Signal für die Zukunft der Bioenergie in Deutschland. Damit erhalten Betreiber von Biogasanlagen die notwendige Planungssicherheit, die sie seit Langem einfordern. Gerade in Zeiten wachsender Anforderungen an eine sichere und bezahlbare Energieversorgung leisten Biogasanlagen mit fast 6 Gigawatt gesicherter Leistung einen unverzichtbaren Beitrag.“
Mit der Genehmigung können nun ein erhöhtes Ausschreibungsvolumen von rund 3,5 Gigawatt bis 2028, eine auf 12 Jahre verlängerte Anschlussförderung sowie ein Flexibilitätszuschlag von 100 Euro je Kilowatt bereits ab der kommenden Ausschreibungsrunde am 1. Oktober umgesetzt werden.
Ebmeyer betont zugleich, dass weitere Schritte notwendig seien: „Wir dürfen nicht stehenbleiben. Für Biogasanlagen, die bereits das Ende ihres Vergütungszeitraums erreicht haben, brauchen wir zügige Übergangsregelungen. Auch die besonderen Bedingungen kleinerer, wärmegeführter Anlagen müssen stärker berücksichtigt werden. Nur so kann die Bioenergie auch künftig ihre Rolle im Energiemix voll ausschöpfen.“
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion habe sich in den vergangenen Wochen gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen im Europäischen Parlament mit Nachdruck für das Paket eingesetzt. „Das zeigt: Wenn Politik, Wirtschaft und europäische Partner zusammenarbeiten, können wir für unsere Energieversorgung konkrete Verbesserungen erreichen“, so Ebmeyer abschließend.