Mit den Mitgliedern der AG Digitales und Staatsmodernisierung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion war ich auf Delegationsreise in Brüssel. Denn eines ist klar: Die großen Fragen unserer Zeit lösen wir nicht im nationalen Alleingang, sie brauchen ein starkes Europa.
Der Austausch mit Michael Hahn, Kabinettsmitglied bei der Präsidentin des Europäischen Parlaments Roberta Metsola und Antti Timonen, Exekutiv-Vizepräsident der EU-Kommission zu technologischer Souveränität, Sicherheit und Demokratie hat deutlich gemacht: Europas Wettbewerbsfähigkeit entscheidet sich nicht irgendwann, sie entscheidet sich jetzt. Im Gespräch mit Thomas Ossowski, dem Botschafter Deutschlands bei der EU, wurde zudem klar, dass Europa gerade in Zeiten geopolitischer Spannungen ein starkes Miteinander und klare Positionen braucht. Ich habe gegenüber dem Deutschen Botschafter die Herausforderungen unserer heimischen Wirtschaft mit dem europäischen CO2-Grenzausgleichsmechanismus (CBAM) deutlich gemacht und die Notwendigkeit von mehr Geschwindigkeit bei der Ausschreibung der AI-Gigafactories verdeutlicht.
Bei einem Abendessen auf Einladung des Europabüros der Konrad-Adenauer-Stiftung standen die Staatsmodernisierung und der konsequente Abbau von Bürokratie im Mittelpunkt. Wer Innovation ermöglichen will, muss Verfahren beschleunigen und den Staat als Partner statt als Bremse verstehen. Besonders eindrucksvoll war der Besuch des NATO-Hauptquartiers: Sicherheit ist heute weit mehr als militärische Stärke. Resilienz, zivile Verteidigung, Cybersicherheit und der Schutz kritischer Infrastrukturen gehören zusammen gedacht.
Die Reise hat gezeigt: Gerade jetzt ist der richtige Zeitpunkt, mutige Entscheidungen zu treffen und miteinander im Gespräch zu bleiben.