Der Koalitionsausschuss hat am Donnerstag ein wichtiges Ergebnis vervorgebracht: Mit der neuen Grundsicherung setzen wir ein klares Zeichen: Arbeit soll sich wieder lohnen. Drei Punkte stehen dabei im Mittelpunkt:
- Arbeit statt Stillstand: Ziel ist es, Menschen dauerhaft in Beschäftigung zu bringen. Der Vorrang der Vermittlung in Arbeit gilt wieder – wer arbeiten kann, soll auch arbeiten. So fördern wir Eigeninitiative und stärken den Arbeitsmarkt.
- Fördern und Fordern: Unterstützung gibt es für alle, die mitwirken. Wer Termine wahrnimmt und sich aktiv um Arbeit bemüht, erhält gezielte Förderung. Wer Angebote ablehnt oder nicht mitwirkt, muss mit Konsequenzen rechnen. Härtefälle bleiben selbstverständlich geschützt.
- Mehr Gerechtigkeit im System: Die neue Grundsicherung schafft klare Regeln und stellt wieder Leistungsgerechtigkeit her. Sie steht für Fairness gegenüber denjenigen, die arbeiten, und gibt gleichzeitig verlässliche Unterstützung für alle, die sie wirklich brauchen.
Damit setzen wir ein starkes Signal: Wir fördern Arbeit, nicht Arbeitslosigkeit und machen den Sozialstaat wieder zu einem echten Sprungbrett in Beschäftigung.