Herford, 30. Juni 2026. Der Deutsche Bundestag hat am 26. Juni 2026 das Infrastruktur-Zukunftsgesetz (IZG) verabschiedet. Der heimische Bundestagsabgeordnete für den Kreis Herford und Bad Oeynhausen Joachim Ebmeyer (CDU) wertet die Reform als wichtigen Schritt, um Planungs- und Genehmigungsverfahren spürbar zu beschleunigen und den Staat wieder leistungsfähiger zu machen.
„Die Menschen und Unternehmen bei uns sollen merken, dass sich etwas bewegt“, sagt Ebmeyer. „Brücken müssen schneller saniert werden, Züge müssen auf erneuerter Infrastruktur zuverlässiger fahren und wichtige Projekte dürfen nicht länger in bürokratischen Prozessen stecken bleiben. Genau dafür schaffen wir mit diesem Gesetz die Grundlage.“
Im Kern reformiert das Gesetz das Planungs- und Genehmigungsrecht grundlegend. Zentrale Verkehrsprojekte bei Schiene, Straße, Wasserstraßen und Flughäfen erhalten künftig per Gesetz ein überragendes öffentliches Interesse und damit Vorrang in Abwägungsentscheidungen. Ein Abbau von Schutzstandards im Umweltbereich ist damit ausdrücklich nicht verbunden. Planfeststellungsverfahren, also die behördlichen Genehmigungsverfahren für große Bauvorhaben, werden künftig von Anfang bis Ende vollständig digital geführt, und überholte Doppelstrukturen werden abgeschafft.
„Wir entrümpeln Vorschriften, digitalisieren Verfahren und schaffen doppelte Strukturen ab. Das ist Staatsmodernisierung“, betont Ebmeyer. „Gerade der Kreis Herford und Bad Oeynhausen mit wichtigen Verkehrsachsen, Brücken und Bahnstrecken profitieren davon, wenn Erhalt und Ausbau endlich schneller vorankommen.“
